Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Kommunen, Bauamt, Denkmalschutz, Finanzamt
Martin Kemner
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von Martin Kemner »

Bei dem großen Personenkreis aus allen Schichten der Bevölkerung, insbesondere aber bei den Mitgliedern des Vereins der Interessengemeinschaft Bauernhaus e.V. bedanke ich mich hiermit für das vielseitige Engagement und für die große Anteilnahme bzgl. der Problematik, die ich seit vielen Jahren mit der Stadt Bünde und dem Kreis Herford habe.


Der aktuelle Stand ist folgender:

Im zivilrechtlichen Bereich läuft der Schadensersatzprozess vor dem LG Bielefeld, wie seit vielen Jahren, im Schneckentempo. Mal trat der vorsitzende Richter in den Ruhestand, ein anderes Mal fand eine Umbesetzung der Richter statt. Der neue Richter musste sich erst wieder mühsam einarbeiten.
Als Folge dieser Verzögerung ergibt sich zwangsläufig, dass die Schadenhöhe zu Lasten der Stadt Bünde von Tag zu Tag unaufhaltsam steigt und geradezu in eine spektakuläre Schadenhöhe ausufert.
Im Hinblick darauf, dass der Vorgang inzwischen über 10 Jahre zurückliegt, ist es Niemandem mehr plausibel zu machen, dass der Rechtsstaat so lange Zeit benötigt, um die Handelnden einer vorsätzlich rechtswidrigen Schädigung zum Schadensersatz zu verpflichten.

Im strafrechtlichen Bereich hat sich Folgendes ergeben:

Ich stand und stehe nach wie vor einer Gruppe von ca. 30 Personen gegenüber, denen ich gravierende strafrechtliche Verstöße, den meisten aus dieser Gruppe, Verbrechen nachweisen kann.
Aufgrund der mir vorliegenden Unterlagen und meiner persönlichen Wahrnehmung kann ich nur davon ausgehen, dass es sich hier um organisierte Kriminalität handelt. Die mutwillige Zerstörung meiner Scheune war der Beginn von zahlreichen kriminellen Eskapaden dieser Gruppe. Über 20 nicht nur von mir bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld eingereichte Strafanzeigen, gegen Mitglieder dieser Gruppe, wurden allesamt eingestellt. Die Strafanzeige gegen die Zerstörung meiner Scheune, die ich über all die Jahre ununterbrochen verfolgt habe, fand erst kürzlich bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld dahingehend ein Ende, dass die Akte mit der Anzeige und allen Unterlagen urplötzlich verschwunden ist.

Ich habe inzwischen der Justizministerin des Landes NRW, Frau Roswitha Müller-Piepenkötter, umfangreich berichtet.

Die Ministerin hat zwischenzeitlich die Generalstaatsanwaltschaft in Hamm eingeschaltet.


gez.
Martin Ernst Friedrich Kemner
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von forenadmin »

Aufgrund der Brisanz der Problematik und im Zusammenhang mit den Ausführungen des Verfassers des letzten Beitrages,
erlaube ich mir - hier an dieser Stelle - nochmals explizit auf unsere Foren-Regeln hinzuweisen, die ich auszugsweise anfüge:


Forums-Regeln


Allgemeine Regeln:

Dieses ist ein offenes Forum.
Wir haften nicht für den Inhalt der Beiträge.
Der Inhalt der Beiträge gibt nicht die Meinung der IGB und | oder des Administratoren-Teams wieder.


.
Gruß
Thomas Schomburg
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Sven Teske | KS Dahme-Spreewald
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Beitrag von Sven Teske | KS Dahme-Spreewald »

Hallo Thomas,

auch wenn mir einzelne Formulierungen von Herrn Kemner etwas zu gewagt erscheinen, möchte ich trotzdem um Verständnis hierfür werben. Man muss sich den Sachverhalt einfach mal VERSUCHEN vorzustellen, um nur ansatzweise die Ohnmacht und Wut verstehen zu können, die zu solchen Formulierungen führt.

Vergegenwärtigen wir uns :

ES GEHT "NUR" NOCH UM DIE FESTSTELLUNG DER HÖHE DES SCHADENERSATZES, nicht etwa um den Anspruch selbst - der ist längst festgestellt !

Da wird einem Bürger, längst rechtsgültig festgestellt, rechtswidrig durch eine BEHÖRDE angeordnet, ein Gebäude auf seinem Grundstück abgerissen. Der Veranlasser dieses Abrisses, in diesem Fall die Stadt Bünde, unterläßt ALLES (z.B. eine Beweissicherung vor dem Abriss, eine Gebäudedokumentation, eine sorgfältige Demontage, eine sachgerechte Einlagerung des Abrissmaerials usw.) was üblicherweise vorsorglich durchgeführt wird, um in dem zu erwartenden Streitfall den tatsächlichen Schaden substantiieren und so gering wie möglich halten zu können.

Dann wird ein nach unserer Auffassung haarsträubendes Gutachten erstattet, dass wegen erheblicher Mängel nicht als Beweismittel zugelassen werden dürfte. Die Mängel dieses Gutachtens haben wir dezidiert dargelegt - und die sind umfänglich. Ein neues Gutachten wird jedoch bisher, nach unserem Kenntnisstand, nicht in Auftrag gegeben. Seit Jahren wird die Entscheidung der Schadenhöhe durch eine SKANDALÖSE Durchführung des Verfahrens seitens der zuständigen Gerichte in die Länge gezogen. Da werden Richter kurz vor der Urteilsverkündung in Pension (vermutlich kam die Pensionierung des Richters vollkommen überraschend für das Gericht...) geschickt, oder wie im letzten Fall, versetzt (waren es auch hier 14 Tage vor Urteilsverkündung?) und wieder ein neuer Richter (ich glaube diesesmal ist es eine Richterin) mit dem Fall betraut. Das jeder Richter/-in für sich in Anspruch nimmt, sich mit dem Verfahren vertraut machen zu wollen, ist legitim und wohl auch erforderlich.

Es geht in diesem Fall aber auf die Knochen eines Bürgers, der ohnehin schon erfahren musste, dass das (Ur-)Vertrauen auf rechtsstaatliches Handeln durch Vertreter unseres Gemeinwesens keinesfalls immer gerechtfertigt ist. Es ist insoweit vollkommen unverständlich und unverantwortlich, dass derlei willkürliches, den Büger in seinen Eigentumsrechten massiv beschneidenes Handeln von öffentlichen Repräsentanten nicht mit der gebotetenen Schnelligkeit und Professionalität bearbeitet wird. Dies könnte das verloren gegangene VERTRAUEN in die Funktionstüchtigkeit unseres Rechtssystems wieder herstellen.

Dieses Verfahren ist unserer Demokratie unwürdig. Der Abriss fand vor 10 Jahren statt !!!

Es grüßt, ausdrücklich mit Verständnis für drastische Formulierungen von Herrn Kemner, Sven.
Martin Kemner
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von Martin Kemner »

Die zahlreichen Anfragen werde ich im nächsten Bericht beantworten:

- wie ist es möglich, dass bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld Akten verschwinden?

- wer steckt dahinter?


gez.
M. E. F. Kemner
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von forenadmin »

Ahoi, lieber Sven,

ich bin voll umfänglich Deiner Meinung!

Dieser gesamte Vorgang ist nicht nur SKANDALÖS, er ist zudem unserer Demokratie absolut UNWÜRDIG!


Die abgerissene Scheune als quasi wertlos darzustellen und dies u. a. damit zu begründen,
dass es nicht möglich ist, davon eine Replik anzufertigen, legt allerdings den Schluß nahe,
dass dieses Gutachten nicht einmal den Wert des beschriebenen (geduldigen) Papieres hat!


Dennoch - und so hoch die Wellen auch schlagen mögen - muss klar sein, dass hier die Meinungen
und Äußerungen einzelner Personen und eben nicht des Vereines, der IGB, wiedergegeben werden!



Daher, wenn Du so willst, meine edit: (Abgrenzung) "Absicherung".


Verständnisvolle Adventsgrüße
Thomas


editiert von thobi am 25.12.2008 | 11:11 Uhr
Gruß
Thomas Schomburg
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von Ralf Femmer | KS Freiberg »

Ich muss gestehen, dass ich eine Weile mit mir gerungen habe. Nicht wegen diesem Thema. Dort hat mich der Eigentümer voll auf seiner Seite.
Was mich aber ein wenig entfremdet, ist die Tatsache, das es von Seiten des Moderatorenteams offensichtlich nötig zu sein scheint, sich massiv abzugrenzen von .... Ja von Was eigentlich?
Mein Selbstverständnis als Mitglied er Interessengemeinschaft Bauerhaus das ich seit nunmehr 15 Jahren entwickelt habe, stellt mich ganz klar an die Seite von Herrn Kemner. Und das nicht, weil ich eine autarke Entwicklung in der UGB genommen habe, sondern weil ich mir in zahlreichen Gesprächen, beim Lesen des Holznagels, auf unseren Jahreshauptversammlungen oder Außenstellentreffen eine Meinung bilden konnte. Natürlich eine eigene, aber trotzdem eine, die in gewisser Weise auch das Selbstverständnis der IGB wiedergibt.
Selbstverständlich ist alles, was jemand schreibt, immer auch nur seine Meinung.
Aber die Haltung zu diesem Sachverhalt als solches ist doch wohl ganz klar auch die Haltung der IGB. Es sei denn, ich habe das Programm, im Übrigen auch auf der Internetseite der IGB veröffentlicht, nicht richtig gelesen und verstanden. In sofern kann ich die wiederholte Abgrenzung nicht nachvollziehen, im Gegenteil, selbige verursacht bei mir Bauchschmerzen, weil hier ein Sachverhalt angeprangert wird und auch werden muss, bei dem „WIR“ als IGB auch ein Stück weit Anwalt für den Eigentümer sind.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Femmer
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von Sven Teske | KS Dahme-Spreewald »

Ahoi Ralf,

die Abgrenzung bezieht sich lediglich auf den Umstand, dass die Formulierungen von Herrn Kemner zuweilen etwas drastisch ausfallen, was bei dem Vorgang auch völlig verständlich ist. Gleichwohl ist Verständnis die eine Seite, unter Umständen justitiable Verbalattacken sind das Andere. Da tut sich womöglich auch Herr Kemner selbst keinen Gefallen, wenn u.U. Nebenkriegsschauplätze eröffnet werden, die keiner, vor allem er selbst nicht, gebrauchen kann.

Inhaltlich (und auch mit persönlichem Engagement in dieser Sache) ist Thomas voll und ganz bei uns - und vor allem bei Herrn Kemner.


So dann, Sven.
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von Ralf Femmer | KS Freiberg »

Hallo Sven,
das ist mir natürlich klar. Ich fand einfach die wiederholte Abgrenzung nicht angebracht. Selbige gab es drei Eintragungen vorher schon.
Zu viel Abgrenzung kan auch mal wehtun.
Schöne Weihnachtstage allen.
Bis dahin
Ralf
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von forenadmin »

Sven Teske hat geschrieben:Ahoi Ralf,

die Abgrenzung bezieht sich lediglich auf den Umstand, dass die Formulierungen von Herrn Kemner zuweilen etwas drastisch ausfallen, was bei dem Vorgang auch völlig verständlich ist. Gleichwohl ist Verständnis die eine Seite, unter Umständen justitiable Verbalattacken sind das Andere. Da tut sich womöglich auch Herr Kemner selbst keinen Gefallen, wenn u.U . Nebenkriegsschauplätze eröffnet werden, die keiner, vor allem er selbst nicht, gebrauchen kann.

Inhaltlich (und auch mit persönlichem Engagement in dieser Sache) ist Thomas voll und ganz bei uns - und vor allem bei Herrn Kemner.


So dann, Sven.

Hallo zusammen,

... DANKE Sven!

Nachdem dies nun geklärt ist, sollten wir uns darauf konzentrieren, wie wir Martin Kemner
optimal dahingehend unterstützen können, dass er schnellstmöglich moderat entschädigt wird!


In diesem Sinne wünsche ich Allen einen gesegneten Heiligabend!

Thomas
Gruß
Thomas Schomburg
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von Ralf Femmer | KS Freiberg »

thobi hat geschrieben:
Sven Teske hat geschrieben:Ahoi Ralf,

die Abgrenzung bezieht sich lediglich auf den Umstand, dass die Formulierungen von Herrn Kemner zuweilen etwas drastisch ausfallen, was bei dem Vorgang auch völlig verständlich ist. Gleichwohl ist Verständnis die eine Seite, unter Umständen justitiable Verbalattacken sind das Andere. Da tut sich womöglich auch Herr Kemner selbst keinen Gefallen, wenn u.U . Nebenkriegsschauplätze eröffnet werden, die keiner, vor allem er selbst nicht, gebrauchen kann.

Inhaltlich (und auch mit persönlichem Engagement in dieser Sache) ist Thomas voll und ganz bei uns - und vor allem bei Herrn Kemner.


So dann, Sven.

Hallo zusammen,

... DANKE Sven!

Nachdem dies nun geklärt ist, sollten wir uns darauf konzentrieren, wie wir Martin Kemner
optimal dahingehend unterstützen können, dass er schnellstmöglich moderat entschädigt wird!


In diesem Sinne wünsche ich Allen einen gesegneten Heiligabend!

Thomas
Erstens habe ich das Engagement von Thomas nicht in Frage gestellt, und zweitens empfinde ich Formulierungen wie "nachdem das nun geklärt ist" schon etwas arrogant. Meine Kritik bezog sich auf das meiner Auffassung nach überzogene Abgrenzungsbedürfnis, dass bitte ich so zu akzeptieren.
FG
Ralf
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Wolfgang Riesner
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von Wolfgang Riesner »

Hallo zusammen,
ein Problem, warum Herr Kemner bisher nicht die ihm zustehende Entschädigung in angemessener Höhe erhalten hat, ist die Frage, wie hoch der von der Stadt Bünde durch den wiederrerchtlichen Abriß der Scheune angerichtete Schaden zu beziffern ist.

Wenn ich den gerichtlich bestellten Gutachter richtig verstehe, meint der, die zerstörte Scheune sei eh nicht mehr viel Wert gewesen. Bei der angenommenen geringen Restnutzungsdauer kann das Opfer des städtischen Willküraktes quasi noch froh sein, daß man ihm durch das vorweggenommene Handeln der Stadt die Abrißkosten erspart hat. Ich habe das bewußt etwas zugespitzt formuliert, aber darauf läuft es heraus. Auch eine möglichst genaue "Replik" der Scheune, deren Herstellungskosten dann ja zumindest ein Anhaltspunkt für den Wert des Bebäudes sein könnten, läßt sich nicht erstellen. Er meint, bei einer Replik müßten auch alle zeit- und nutzungsbedingten Spuren und Abnutzungen wie am verlorenen Original mit eingearbeitet werden und das gehe nun mal nicht. Und außerdem, - würde man den Bau einfach neu verzimmern, - wäre der Wiederaufbau besser als das zerstörte Ursprungsgebäude und Herr Kemner damit unangemessen bevorteilt.

Ich vermag diese Sichtweise nicht zu teilen und möchte hier auf die Erstellung einer Replik eingehen. Was man genau darunter verstehen kann, muß definiert werden. Die Scheune wurde in ihren äußeren Gestaltelementen dem noch vorhandenen Hauptgebäude nachgebildet und der Abbruchschutt liegt glücklicherweise noch an Ort und Stelle. Die Stadt hätte ihn dem Vernehmen nach schon lange gerne beseitigt. Bei entsprechend gründlichen Untersuchungen sollte es keine wirkliche Schwierigkeit sein, einen Wiederaufbau so zu planen, daß ein normaler Betrachter keine Abweichungen in Größe, Form, Konstruktion, Material, Schmuckformen, Ausstattung usw. benennen könnte. Da würe ich auch den Gutachter nicht ausnehmen. Einzig die Frage zum Alter des Bauholzes und den Bearbeitungsspuren ließe sich diskutieren. Sie schließt aber die Möglichkeit eine Replik zu schaffen nicht aus. Das zeigen Beispiele vom Knochenhauer Amtshaus bis zur Frauenkirche. Auch nachgebaute (replizirte) Oldtimer, Uhren oder sonstige historische Maschinen und Geräte werden aus Materialien erstellt, die nicht mit der Bauzeit der Originale identisch sind.

Das der Wiederaufbau mit dem Originalmaterial, etwa bei einer Translozierung, oder notfalls mit fremdem, aber zeitgleichem Material die Replik dem Original noch ähnlicher und damit ggf. noch wertvoller machen kann, bleibt unbestritten. Das jedoch ließe sich durchaus mit der vom Gutachter befürchteten unangemessenen Bevorteilung des Opfers durch den "Neubau" verrechnen.

Bleibt zu wünschen, daß hier nun nach über 10 Jahren der Geschädigte endlich zu seinem Recht gelangt und die Übeltäter zur Rechenschaft für ihr Tun gezogen werden. Der bisherige Verfahrensverlauf und die Hinhaltetaktik der Stadt Bünde mögen juristisch nicht zu beanstanden sein, moralisch in Ordnung sind sie sicher nicht!
Beste Grüße aus Neuenknick von
Wolfgang Riesner
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Sven Teske | KS Dahme-Spreewald
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von Sven Teske | KS Dahme-Spreewald »

Ahoi miteinander,

ich bin unsicher ob es klug ist, sich zu dem laufenden Verfahren so dezidiert einzulassen wie wir das hier tun. Mir würde zu diesem Themenkomplex SEHR viel einfallen, das sich lohnen würde mal näher zu betrachten - aber schadet es womöglich am Ende dem, der eigentlich sein Recht bekommen sollte ?

Besonders beleuchten sollten wir, soweit man zu dem Ergebnis kommt wir können uns ruhig weiter zu den Verfahrensinhalten äußern, mal die Begutachtung als solche. Was vielen Protagonisten eines ("baulichen") Zivilverfahrens immer nicht so klar ist, ist der Umstand, dass die Einlassungen des vom Gericht bestellten Sachverständigen nicht nur eine fachliche Auskunft für das Gericht sind, sondern ein BEWEISMITTEL. Das heißt ganz konkret, dass die Ausführungen eines vom Gericht bestellten Sachverständigen den gleichen Stellenwert als Beweismittel haben, wie der von Dokumenten, dem richterlichem Augenschein oder einem Zeugenbeweis. Gerade bei Verfahren in denen komplexe fachliche Sachverhalte zu klären sind (z.B. bei Bauprozessen, Verfahren mit medizinischem oder fiskalischem Kontext) kommt der Tätigkeit eines Sachverständigen eine besonders hohe Verantwortung zu, weil sich die Gerichte auf die BEWEISERHEBUNGEN eines Sachverständigen verlassen können müssen - die Richter/innen sind letztlich auch nur (baufachliche, medizinische oder fiskalische) Laien.

An dieser Stelle begreife ich einfach nicht, warum Gerichte immer wieder BEWEISERHEBUNGEN / Begutachtungen für ein Verfahren zulassen, die nicht einmal den Minimalstandarts für eine Begutachtung genügen. Da werden Meinungen geäußert (nach denen keiner gefragt hat), eigene Ermittlungen betrieben (was unzulässig ist), da werden Fragen des Gerichtes nicht beantwortet und ungefragt eigene Bewertungskriterien in prozessual entscheidene Fragestellungen eingeführt. Zu allerletzt erfüllen derlei Gutachten auch noch ein ganz wesentliches aber unabdingbares Kriterium nicht: Sie sind nicht einmal NACHVOLLZIEHBAR! Aber all das reicht offenbar nicht aus, ein Gutachten abzulehnen.

Was dem aufmerksamen Leser nicht entgangen sein dürfte: Wir sind hier noch gar nicht bei der fachlichen Qualität angekommen ...

Herzliche Grüße, Sven.
Martin Kemner
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von Martin Kemner »

In meiner Angelegenheit werde ich weiter vortragen.

Ich habe mich dazu entschlossen, vieles öffentlich zu machen, was bisher unbekannt auf meinem Tisch lag.
Einer Veröffentlichung stand ich bisher negativ gegenüber, weil ich ausgesprochen medienscheu bin.

Ich beabsichtige nicht, jemanden zu beleidigen.

Ich beabsichtige auch nicht zu polemisieren.

Ich beziehe mich ausschließlich auf Tatsachen, die ich hier in meinen Unterlagen vorfinde.

Sollte sich trotzdem jemand durch meine Berichterstattung betroffen fühlen,
so bitte ich, den üblichen und vorgegebenen Rechtsweg einzuschlagen.


Zu allem, was ich vortrage, stehe ich persönlich und benötige nicht
eine andere Person oder einen Verein, der für mich eine Alibifunktion übernimmt.

Folgendes gebe ich zur Kenntnis:

Über das Gutachten des Sachverständigen Kiefer noch zu diskutieren ist Zeitvergeudung.
Was den Gutachter zur Erstattung so vieler Ungereimtheiten in seinem Gutachten bewogen hat ist Spekulation.
War es Dummheit, war es Unvermögen oder welche Beweggründe spielten eine Rolle?

„Man merkt die Absicht und man ist verstimmt!“

Der Mann ist am 17.11.86 vor der Industrie- und Handelskammer Kassel vereidigt worden.

Der Mann bewegt sich auf dünnem Eis!


gez.
Martin Ernst Friedrich Kemner

Pause – Fortsetzung folgt.
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von forenadmin »

Frage in/an die Runde:

Wie lautet die Steigerung von UNVORSTELLBAR??? :o


Gruß
Thomas


OT

Wenn man verfolgt, welche Autobiografien es bis auf Platz 1
der Bestsellerlisten schaffen, dann sollte es diesem "Thriller" erst recht gelingen!
Gruß
Thomas Schomburg
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Ralf Femmer | KS Freiberg
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Re: Abriß einer angeblich baufälligen Scheune d. die Stadt Bünde

Beitrag von Ralf Femmer | KS Freiberg »

Sehr geeheter Herr Kemmer,
ich hoffe das Sie über genügend Kraft verfügen weiterhin Ihre m.A.n. berechtigten Interessen durchzusetzten.
Das so etwas in einem Rechtsstaat überhaupt möglich ist, schlägt dem Fass nicht nur den Boden aus.
Ich möchte Ihnen an dieser Stelle ausdrücklich meine Solidarität zum Ausdruck bringen.
Freundliche Durchhaltegrüße
Ralf Femmer
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